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Magazin Nordlicht

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KVSH unterstützt Garg-Pläne zur Entbudgetierung


18.06.2018


Die KVSH begrüßt die Forderung von Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg nach Abschaffung der Budgets in der ambulanten Versorgung.

„Das ist eine guter und richtiger Schritt“, kommentiert Dr. Monika Schliffke, Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein (KVSH), das Vorhaben. „Es muss ein Ende haben, dass Ärzte und Psychotherapeuten ihre Patienten gewissenhaft und mit hohem Engagement behandeln, ihre Leistungen aber zum Ende des Quartals nur noch zu einem Bruchteil bezahlt bekommen, während die Betriebskosten der Praxis weiterlaufen“, so Schliffke.

Während die Politik eine immer umfangreichere Versorgung verspreche und von Ärzten mehr Termine und mehr Sprechstunden fordere, bekämen diese seit mehr als zwei Jahrzehnten einen Teil ihrer Leistungen nicht vergütet. „Das kann nicht funktionieren und macht die Niederlassung unattraktiv – und das in einer Zeit, wo wir dringend ärztlichen Nachwuchs für die Praxen brauchen“, warnte Schliffke. „Budgets sind für Ärzte seit 25 Jahren wirksam, um die Menge medizinischer Leistungen für Versicherte zu begrenzen. In Zeiten abnehmender Arztzahlen ist diese Argumentation nicht mehr haltbar."

Sie forderte die Gesundheitsministerkonferenz auf, dem Antrag von Minister Garg zuzustimmen. Eine Abschaffung der Budgets und eine leistungsgerechte Honorierung der niedergelassenen Ärzte sei die notwendige Antwort auf die zunehmende Nachfrage nach ärztlicher Behandlung in einer alternden Gesellschaft. Und sie sei leistbar, wie Schliffke betonte: Würden in einem ersten Schritt die Grundleistungen ohne Budget vergütet, würden hierfür bundesweit 450 Millionen Euro pro Jahr benötigt. Die gesetzlichen Krankenkassen hätten im vergangenen Jahr aber einen Überschuss von drei Milliarden Euro erzielt und verfügten über Rücklagen von mehr 25 Milliarden Euro. „Diese Gelder sollten für die Versorgung zur Verfügung stehen“, so Schliffke.

Die Budgetierung bedeutet, dass niedergelassene Ärzte ihre Leistungen nur bis zu einer bestimmten Zahl von Behandlungen pro Quartal vollständig nach dem Gebührenkatalog für Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen vergütet bekommen, für die Behandlung weiterer Patienten jedoch nur zu einem Bruchteil. Die Budgetierung als Begrenzung der Menge der abrechenbaren Leistungen ist eine gesetzliche Vorgabe, eingeführt in den 1990er Jahren. Sie führt dazu, dass in Schleswig-Holstein Hausärzte für zehn Prozent und Fachärzte für elf Prozent ihrer Behandlungsleistungen keine angemessene Vergütung erhalten.


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