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Magazin Nordlicht

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Zuständigkeiten

Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen

Die medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtungen fällt in die Zuständigkeit des Landes und ist keine vertragsärztliche Tätigkeit. Dies gilt sowohl für die Erstuntersuchung als auch für die weitere ärztliche Behandlung von hier untergebrachten Asylbewerbern.


Flüchtlinge bis 15 Monate geduldeter Aufenthalt

Nach dem Aufenthalt in der Erstaufnahmeeinrichtung werden die Flüchtlinge auf die Kommunen verteilt. Diese sind ab dann u.a. für die Unterbringung und die medizinische Versorgung zuständig. Die medizinische Versorgung findet im Regelfall in den Praxen der niedergelassenen Ärzte statt. Behandlungsscheine erhalten die Flüchtlinge von ihrem jeweiligen Sozialhilfeträger. Zu beachten ist, dass nur ein beschränkter Behandlungsanspruch nach Asylbewerberleistungsgesetz besteht. 

Die Abrechnung erfolgt nach EBM über die KVSH. Eine Überweisung von Asylbewerbern zum Facharzt ist nicht einheitlich geregelt. Das in den einzelnen Kreisen, kreisfreien Städten und Kommunen akzeptierte, aktuelle Überweisungsverfahren können Sie den jeweiligen Behandlungsscheinen entnehmen. Zweifelsfälle sollten mit dem zuständigen Sozialhilfeträger geklärt werden.


Flüchtlinge über 15 Monate geduldeter Aufenthalt

Ab diesem Zeitpunkt haben Flüchtlinge denselben Leistungsanspruch wie Sozialhilfeempfänger. Dieser Anspruch entspricht dem der GKV-Patienten. Die Abrechnung erfolgt wie bei jedem anderen gesetzlich Krankenversicherten über die übliche elektronische Gesundheitskarte. 


Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge

Stehen minderjährige unbegleitete Flüchtlinge unter der Obhut der Kommunen, gelten sie nicht als Flüchtlinge und haben einen Behandlungsanspruch nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz (§ 42 SGB VIII). Es besteht in diesem Fall ein weitgehend gleicher Behandlungsanspruch wie für GKV-Patienten. Der Behandlungsausweis kann durch den Jugendhilfeträger ausgestellt werden.



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