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Recht

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Unsere Aufgaben

 

Justitiar

Aufgabe des Justitiars ist unter anderem die Unterstützung und Bera­tung des Vorstandes in rechtli­chen Angelegen­heiten. Er nimmt mit beraten­dender Stimme an Vorstands­sitzungen, Abge­ordne­tenver­samm­lungen und Kreis­stellen­vorsitzen­den-Ver­samm­lungen teil und vertritt die KV vor den Sozial­gerich­ten (Sozial­gericht, Landes­sozial­gericht, Bundes­sozial­gericht) sowie in Schieds­amts­ver­fahren. Ferner ist der Justitiar Mitglied der bei der KBV installierten Rechts­berater­kon­ferenz und der Deut­schen Gesell­schaft für Kassen­arzt­recht und nimmt an den Tagun­gen der ehren­amt­lichen Sozial­richter der Nord­deut­schen KV\'en teil.


Rechtsabteilung

Die Rechtsabteilung bearbeitet sämtliche Rechts­ange­legen­heiten der KVSH. Sie steht allen Abteilungen des Hause bei Fragen mit recht­lichen Be­zü­gen zur Verfü­gung und hilft bei Un­sicher­hei­ten im Umgang mit Rechts­vor­schrif­ten. Sie übernimmt die Auseinandersetzung mit Patien­ten, Kran­ken­kassen, Vertrags­ärzten und der Auf­sichts­be­hörde (Sozial­minis­terium) in Ange­legen­heiten mit vertrags­arzt­recht­lichen Bezügen.

Zu ihrem Aufgabengebiet gehört ebenfalls die Prozess­führung vor den Sozial­gerichten, die Unter­stüt­zung der KV-Aus­schüsse in recht­lichen Ange­legen­heiten und die Ver­tre­tung der KV vor dem pari­tätisch be­setzten Zulassungs- und Be­rufungs­aus­schuss. Der Rechtsabteilung obliegt ferner die rechtliche Ver­tre­tung vor dem Dis­zi­pli­nar­aus­schuss, dessen Geschäft­sstelle sie führt. Auch die Plausibilitätsprüfung und deren Ge­schäfts­stelle sind in der Rechts­ab­tei­lung angesiedelt.


Widerspruchsstelle

Zur Rechtsabteilung gehört auch die Widerspruchsstelle.

 

Stelle nach § 81 SGB V: Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen

An diese Stelle nach Paragraf 81a SGB V kann sich jede Person wenden. Es handelt sich um eine organisatorisch verselbstständigte und weisungsungebundene Einrichtung. Sie hat im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrages allen genügend substanziierten Hinweisen auf Sachverhalte nachzugehen, die auf Unregelmäßigkeiten oder auf eine rechtswidrige oder zweckwidrige Nutzung von Finanzmitteln im Zusammenhang mit den Aufgaben der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein hindeuten und die aufgrund der einzelnen Angaben oder der Gesamtumstände glaubhaft erscheinen.



Abteilung

  • Recht
Tel.: 04551 883 230
Fax: 04551 883 399
rechtsabteilung@kvsh.de

Justitiar

  • Klaus-Henning Sterzik
Tel.: 04551 883 230/251
klaus-henning.sterzik@kvsh.de

Sekretariat

  • Claudia Schmidt
Tel.: 04551 883 230
claudia.schmidt@kvsh.de



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